Das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen gratuliert seiner Mitgliedsorganisation dem Freundeskreis Jugendzentrum e.V. zum Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2013 der SPD. Mit ihm werden mittelfränkische Jugendliche oder Jugendgruppen (einschließlich Schülerinnen und Schüler, Schülergruppen oder Klassen) gewürdigt, die sich besonders verdient gemacht haben für die friedliche Verständigung zwischen den Völkern, für den Aufbau einer lebendigen Demokratie, gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit und deren Handeln von Zivilcourage und Toleranz geprägt ist.
Der Karl-Heinz-Hiersemann-Preis soll aber nicht nur eine Ehrung für die Ausgezeichneten sein, sondern gleichzeitig ein Appell, sich weiterhin um Frieden, Gerechtigkeit, Solidarität und um eine demokratische Gesellschaft zu bemühen. Der Preis hat seinen Namen im Gedenken an den am 15. Juli 1998 verstorbenen Karl-Heinz-Hiersemann, der unter anderem Vorsitzender des SPD-Bezirks Franken und Kreisvorsitzender der SPD Erlangen sowie Vizepräsident des Bayerischen Landtages war. Der Preis wurde erstmals 1999 verliehen.
Am kommenden Dienstag will die rassistische und rechtsradikale NPD in Weißenburg eine Kundgebung im Rahmen ihrer „Bayerntour“ durchführen. Diese soll in der Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr auf dem Weißenburger Marktplatz stattfinden. Als Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen haben wir auf dem Wendehammer, am Ende der Luitpoldstraße, eine Gegenkundgebung unter dem Motto „Schöner leben ohne Nazis – Weißenburg wehrt sich!“ angemeldet.
Weitere Kundgebungen von Mitgliedsorganisationen des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen werden in unmittelbarer Nähe des Marktplatzes angemeldet werden. Wir rufen die Bevölkerung zum lautstarken und kreativen Protest auf. Wie im letzten Jahr wollen wir zeigen, dass weder in Weißenburg noch anderswo Platz ist für die menschenfeindliche Propaganda der Nazis.
Die GEW-Kreisvorstandsmitglieder Michael Bratenstein und Harald Dösel besuchten im Rahmen einer bildungspolitischen Fortbildungsfahrt der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nach Kassel auch den nach dem vom „NSU“ ermordeten Halit Yozgat benannten „Halitplatz“ in der Holländischen Straße.
Yozgat, der in der nordhessischen Stadt ein Internetcafe betrieb, war das neunte Opfer der rechtsradikalen Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“, die zwischen 2000 und 2007 für insgesamt 10 Morde an Migranten und an einer Polizistin sowie für das Kölner Nagelbombenattentat im Jahr 2004 verantwortlich gemacht wird. Am Donnerstag, den 6. Juni 2006, gegen 17 Uhr, wurde Halit Yozgats Leben in seinem Internetcafe von zwei Kugeln beendet. Eine brutale, mörderische Tat, die – wie die anderen des „NSU“ – aus rein rassistischen Motiven geschah.
Harald Dösel und Michael Bratenstein sind sich einig, dass die Aufdeckung der Taten des „NSU“ im Jahr 2011, die zugleich in erschreckender Weise das langjährige Versagen und die unglaubliche Ignoranz von Verfassungsschutz und Polizei in der Auseinandersetzung mit rassistischer und neonazistischer Ideologie sowie Gewalt aufzeigten, dazu führen muss, nun endlich konsequent und wirkungsvoll gegen rechtsradikale Strukturen in Deutschland vorzugehen: „Das sind wir vor allem den Ermordeten und ihren Angehörigen schuldig“, so Harald Dösel, „wie sonst sollten sie jemals wieder Vertrauen in unseren Rechtsstaat gewinnen können?“.
Nachdem in Bergen am 11./12. Mai 2013 zwei Autos durch eingeritzte Hakenkreuze beschädigt worden sind, siehe dazu auch den Artikel “NS-Symbole in Autolack geritzt” vom 14. Mai 2012, wurden nun neue Vorfälle neonazistischer Propaganda, diesmal in Gunzenhausen, bekannt.
Wie Presseberichten des Altmühlboten sowie des Weißenburger Tagblatts zu entnehmen ist, haben offenbar rechtsradikale Täter*innen neonazistische Schmierereien mittels Spraydosen, darunter vor allem Hakenkreuze, angebracht. Laut Polizei dürfte die Tatzeit in der Nacht vom vergangenen Samstag, den 25. Mai 2013, auf Sonntag liegen.
Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei beschmierten die Täter*innen dabei Verkehrsschilder, einen Gehweg, einen Parkplatzboden sowie drei Altkleider- und einen Altglascontainer. Ebenfalls beschmiert wurde ein Mauerstück an der Stadtbücherei. Soweit der Weg der Täter bisher rekonstruiert werden konnte, führte sie dieser von der Skateranlage Gunzenhausen über die Schützenstraße in Richtung Isle-Platz. Danach kreuzten sie offenbar die Weißenburger Straße und bewegten sich zur Austraße. Wie die Polizei anmerkte könnte der Weg auch in umgekehrter Richtung gegangen worden sein.
Die Regionalzeitungen berichteten weiterhin darüber, dass das zuständige Fachkommissariat der Kripo Ansbach die Bevölkerung um Hinweise zur Ergreifung der Täter bittet: Hierzu sollen verdächtige Wahrnehmungen in der Nacht von Samstag auf Sonntag gemeldet werden. Außerdem solle auf weggeworfene Spraydosen oder mit Farbe beschmutzte Handschuhe geachtet werden.
Am Donnerstag, den 23. Mai 2013, sammelte das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen wieder Unterschriften zur Einleitung eines neuen Verbotsverfahrens gegen die neonazistische NPD.
In der Zeit von 10 bis 12 Uhr konnten zahlreiche Bürger*innen, bei Sonnenschein während des Markttages in Gunzenhausen, die NoNPD–Kampagne– NPD-Verbot jetzt! der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) mit einer persönlichen Unterschrift unterstützen. In der knappen Zeit kamen 109 Unterschriften zusammen, welche von den politischen Verantwortungsträger*innen ein konsequentes Handeln gegen die menschenverachtende Ideologie der neofaschistischen NPD einfordern.
Landtagsabgeordnete Naaß unterstützt die Kampagne
Als einer der Erstunterzeichnerinnen in Gunzenhausen engagiert sich auch Landtagsabgeordnete Christa Naaß gegen rechtsradikale Umtriebe und unterstützt die aus ihrer Sicht dringend notwendige Kampagne. In persönlichen Worten bedankte sie sich bei den Nazi-Gegner*innen des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen für ihre jahrelange politische Aufklärungsarbeit.
Landtagsabgeordnete Christa Naaß fordert ein richtiges Verbotsverfahren gegen die neonazistische NPD
Das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen beendete mit diesem dritten Infostand, nach Weißenburg und Treuchtlingen, seine aktive Unterstützung der NoNPD-Kampagne. Insgesamt konnten bisher über 380 Unterschriften gesammelt werden. Unterstützer*innen werden gebeten die ausstehenden Unterschriftenlisten an Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen, Postfach 223, 91771 Weißenburg zurückzuschicken.
Am Donnerstag, den 23. Mai 2013, sammelt das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen ein letztes Mal Unterschriften zur Einleitung eines neuen Verbotsverfahrens gegen die neonazistische NPD. In der Zeit von 10 bis 12 Uhr kann auf dem Marktplatz von Gunzenhausen die NoNPD-Kampagne der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) mit einer persönlichen Unterschrift unterstützt werden. Erstunterzeichner bei den beiden bisherigen Sammlungen in Weißenburg und Treuchtlingen waren Landrat Gerhard Wägemann, Oberbürgermeister Jürgen Schröppel und Bürgermeister Werner Baum.
Wenn auch Sie die NoNPD-Kampagne unterstützen wollen, können Sie sich gerne direkt am Infostand eigene Unterschriftenlisten mitnehmen oder sie direkt hier runterladen. Zurückschicken können Sie die Listen an: Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen, Postfach 223, 91771 Weißenburg.
Wie das Weißenburger Tagblatt in seiner Ausgabe vom 14. Mai 2013 berichtete, haben offenbar Rechtsradikale am vergangenen Wochenende, in der Nähe des Sportplatzes in Bergen dort parkende Autos beschädigt und unter anderem nationalsozialistische Symbole in den Lack zweier Autos geritzt. Offenbar handelt es sich um Hakenkreuze, wie das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen aus gut unterrichteter Quelle erfahren konnte.
Betroffen sind der Opel eines 22-jährigen Weißenburgers sowie der Mitsubishi einer 19-Jährigen. Bei beiden Pkws entstand nach Angaben der Polizei ein Sachschaden von jeweils ca. 1500 Euro.
Kurzfristig hatte das Kameradschaftsnetzwerk „Freies Netz Süd“ am Freitag, dem 10. Mai 2013 zu einer Demonstration in Regensburg aufgerufen. Anlass war die Verletzung eines mutmaßlichen Gesinnungsgenossen durch einen Messerstich im Rahmen eines Streits in einem Linienbus in den frühen Morgenstunden. Trotz einer geringen Mobilisierungszeit demonstrierten genug Regensburger Bürgerinnen und Bürger gegen den Aufmarsch, so dass dieser bereits nach wenigen Metern zum Stillstand kam.
Bekannt wurde der Aufmarsch, der als Spontanversammlung im Laufe des Tages bei den Regenburger Behörden angezeigt worden sein soll, erst gegen 18.00 Uhr. Mit einem für 19.00 Uhr angesetzten Beginn blieb den Bürgerinnen und Bürgern nur etwa eine Stunde Zeit, um auf den Nazi-Aufmarsch hinzuweisen. Dennoch fanden sich später genug ein, um ein weiteres Mal Rechtsextremisten den Marsch durch die Altstadt zu verwehren.
Auf der Gegenseite waren Neonazis aus ganz Bayern angereist. Kurz vor 19.00 sammelten sich die ersten am Taxistand, um dann von der Polizei in den üblichen Bereitstellungsraum in den kleinen Park geführt zu werden. Der Raum füllte sich sukzessive mit dem harten Kern des Freien Netz Süd. Einzelne Nazis nahmen die Anreise aus Bayreuth, Weißenburg (Martin B. und Nancy N. sowie Joshua W. aus Treuchtlingen, Anm. d. Red.), Würzburg und aus Schwaben auf sich.
An den beiden Ausgängen postierten sich aber zusehends immer mehr GegendemonstrantInnen, so dass die letzten Gruppen anreisender Neonazis nur mehr unter Schwierigkeiten zu den anderen gebracht werden konnten. Bei einer Rangelei gelang es Nazis, einem Gegendemonstranten einen Beutel zu entreißen und die Flugblätter im Inneren unter Applaus der Kameraden auszukippen. Andere zerrissen demonstrativ die Flyer.
Kurz nach 20.00 Uhr began sich die Kundgebung der Nazis aufstellen. Am Nordausgang des Park kam man nicht weiter, so dass die Polizei die Nazis über die Wiese durch den Park führte, mit »Ausgang« auf Höhe der Albertstraße. Dort wurde der Zug allerdings erneut länger blockiert. Diese Blockade hielt länger Zeit. Die Polizei fand eine Lücke und versuchte seitlich vorbeizukommen, nur um nach wenigen Metern wieder blockiert zu werden. Stillstand war dann etwa auf Höhe der Sparkassen-Filiale / Luther-Wohnheim in der Maximilianstraße, 150 Meter vom Bahnhof entfernt. Gelaufen wurden wohl keine 100 Meter.
Mit der einsetzenden Dunkelheit wurde allmählich auch die Zeit für die Kundgebung knapp. Über den mittlerweile eingetroffenen Lautsprecherwagen wurden nun die geplanten Ansagen gehalten. Aber mehr als einen kurzen Hinweis auf den Anlass, gefolgt von rassistischen Parolen brachte man an dem Tag nicht zustande. Im Abstand wurde das Prozedere mehrfach wiederholt. Die GegendemonstrantInnen skandierten „auflösen!“
Etwa gegen 21.15 Uhr verkündeten dann die Neonazis selbst über ihr Lautsprecherfahrzeug, dass die Polizei den „polizeilichen Notstand“ ausgerufen hätte. Damit signalisiert die Polizei, dass sie die Kundgebung nicht mehr unter dem Einsatz verhältnismäßiger Mittel durchsetzen kann. In solchen Fällen muss dann das Demonstrationsrecht zurückstehen. Die Neonazis verkündeten die Auflösung der Kundgebung, drohten aber mit einem Besuch des Regensburger Nachtlebens, wo sie schon selber für „ihre Sicherheit“ sorgen wollten.
Mehrere außerhalb eines Polizeikessels, westlich vor dem Bahnhof, stehenden Nazis. Darunter auch AktivistInnen der Freien Nationalisten Weißenburg – Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/86966#
Unter Polizeischutz wurden die Neonazis zurück zum Bahnhof geführt. Unterwegs gelang es größeren Gruppen aus der lockeren Polizeikette auszubrechen und unkontrolliert in Richtung Bahnhof und danach links weg Richtung Galgenberger Brücke zu laufen. Dabei soll es auch zu Zusammenstößen mit GegendemonstrantInnen gekommen sein. Die Polizei sammelt die größere Gruppe dann auf dem Bahnshofsvorplatz wieder ein. Dort belagerten sich Neonazis und Gegendemonstrant_Innen noch über eine längere Zeit, bis die Polizei sie zu den Zügen bzw. zu ihren Autos führte.
Bei den Neonazis trat Mike Edling zu Beginn, als die Situation noch übersichtlich war, als möglicher Organisator in Erscheinung. FNS-Kader wie Matthias Fischer, Roy Asmuß oder Karl Heinz Statzberger hielten sich an dem Tag eher zurück. Anwesend war auch der Oberpfälzer NPD-Bezirksvorsitzende Heidrich Klenhart, sowie seine vor etwa einem Jahr ausgetretenen Vorstandskollegen Robin Siener und Daniel Weigl. Auf der Seite der GegendemonstrantInnen beteiligten sich für die kurze Mobilisierungszeit erstaunliche 300 vor allem junge Menschen. Die Polizei handelte soweit beobachtet umsichtig. Der Abbruch der Demonstration war angesichts des massiven gesellschaftlichen Widerstands vertretbar und richtig.
Quelle: Endstation Rechts
Mehrere außerhalb des neuen Polizeikessels, westlich vor dem Bahnhof stehenden Nazis
Bereits zum 7. Mal findet dieses Jahr das “Aufmucken gegen Rechts” statt. Wie auch in den letzten Jahren hat das Thema leider nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Unsere Region, dabei insbesondere Weißenburg, wird weiterhin von Neonazis terrorisiert.
Deren Aktivitäten reichen von der Teilnahme an rechten Demonstrationen und Kundgebungen, über die Verteilung neonazistischer Flugblätter, dem Verkleben rechter Aufkleber, bis hin zur Verunglimpfung und Verhöhnung aktiver Antifaschist*innen im Internet und im realen Leben. Auch vor Bedrohung und Gewalt schrecken die Neonazis nicht zurück.
Hier noch einige konkrete Vorfälle seit unserem letzten Aufmucken gegen Rechts:
– März 2012: Neonazis versuchen eine Kundgebung auf dem Marktplatz abzuhalten.
– April 2012: Im Landkreis werden Plakate aufgestellt, deren Inhalt die NSU-Morde verherrlicht und deren Opfer verhöhnt.
– Mai 2012: Das Haus einer Weißenburger Sinti-Familie wird zum 2. Mal mit Farbe beschmiert.
– Juli 2012: Neonazis belagern zum wiederholten Male das JuZ, wobei sie Ehrenamtliche und Besucher_innen anpöbeln. Die Polizei muss mehrere Platzverweise ausstellen.
– August 2012: Das Haus eines der Sprecher des Landkreisbündnis gegen Rechts wird mit einer drei Meter langen Holzlatte attackiert.
– November 2012: Neonazis belagern einen Schnellimbiss in der Weißenburger Altstadt, in dem sich derselbe Sprecher des Landkreisbündnis gegen Rechts und der Inhaber der türkischen Schnellimbiss aufhalten, und bedrohen sie. Die Nazis werden von der Polizei unter Einsatz körperlicher Gewalt entfernt.
– Dezember 2012: Mehrere Jugendliche werden von einem Auto, das auf dem Gehsteig fährt, gejagt. Am Steuer sitzt ein bekannter Aktivist der rechten Szene.
Das JuZ und Solid Weißenburg ist aktiver Teil des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen. Der Freundeskreis Jugendzentrum e.V. stemmt sich mit Veranstaltungen, Aktionen und Bildungsarbeit gegen die neonazistischen und rassistischen Umtriebe in unserer Stadt. Mit seiner gelebten alternativen Jugendkultur machen sie es Nazis schwer, ihren rechten Lifestyle in die Öffentlichkeit zu tragen und rechte Strukturen vor Ort zu schaffen.
Einzig das Wetter spielte am 10. Mai 2013, dem Tag der Aktion zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennung, nicht mit. So mußten die Organisatoren um die Weißenburger Buchhandlungen Meyer und Stoll, dem Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen, der Luna Bühne und der Stadtbibliothek Weißenburg in den städtischen Wildbadsaal ausweichen.
Nach einem Grußwort von Oberbürgermeister Jürgen Schröppel hielt Dr. Andreas Palme, 1. Vorsitzende des Volksbildungswerks Weißenburg, einen Vortrag über die nach Protokoll planmäßig durchgeführten Bücherverbrennungen in insgesamt 22 Städten. In Bayern waren dies die Hochschulstandorte Würzburg, Erlangen und München. Dr. Palme nahm sich insbesondere Erlangen heraus und analysierte die Bedeutungsabsichten der Inszenierungen.
Erkan Dinar, Initiator der Brecht(h)aus Bibliothek und des Aktionstags in Weißenburg, ließ es sich nicht nehmen mit Brecht einen der bedeutensten Dramatiker und Lyriker des 20. Jahrhunderts vorzustellen.
Im Anschluss stellte Paul Theisen, Leiter der Stadtbibliothek Weißenburg, namentlich die Autorenpaten des Abends vor. Diese verteilten sich daraufhin auf ihre Stationen und bis zu 120 Mitbürger/innen konnten sich die „verbrannten“ Schriftsteller/innen vorstellen lassen.
