Autor: Landkreisbündnis gegen Rechts

Am Freitag, 28. Februar 2014, fand auf einer Veranstaltung der Realschule Weißenburg ein Mäusefallenrennen statt. Der Realschuldirektorin Stephanie Bauer entfuhr bei einer Ansprache, bei der sie den Schülern eigentlich „nur“ viel Glück wünschen wollte, auch die in der Nazizeit gebräuchliche Wendung „Sieg Heil!”. Mittlerweile ermittelt die Oberstaatsanwaltschaft Ansbach. Das Kultusministerium hat angekündigt, die Ermittlungen abzuwarten, bis bzw. ob es zu Disziplinarmaßnahmen greift.

Als Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen leisten wir der neonazistischen Szene in unserem Landkreis bereits seit Jahren mit unserer Recherche- und Öffentlichkeitsarbeit den nötigen Widerstand. Viele Menschen unterstützen uns dabei und haben nicht nur einmal den Neonazis öffentlich ihr Gesicht gezeigt. Als Bündnis gegen Rechts engagieren wir uns aber natürlich nicht nur gegen neonazistische Kameradschaften und rechtsradikale Parteien, sondern bemühen uns mit den Mitteln der Prävention und Bildungsarbeit darum, dem immer noch verbreiteten Alltagsrassismus entgegenzuwirken.

Gerade vor diesem Hintergrund können die Äußerungen der Realschuldirektorin aus Sicht des Sprecherrats des Landkreisbündnisses gegen Rechts in keiner Weise akzeptiert werden, auch wenn es sich dabei um ein Versehen gehandelt hat. Mit Blick auf die Erziehung zu demokratischen Grundwerten dürfen solche Parolen keinen Platz haben. Wenn dann eine schulische Führungspersönlichkeit sich – aus welchen Gründen auch immer – so äußert, erschwert das die schulische Aufgabe, etwa im Geschichts- oder Deutschunterricht, das tatsächliche Verhetzungspotential einer nationalsozialistisch geprägten Sprache nachvollziehbar zu machen bzw. vor dessen nach wie vor gegebenen Gefährlichkeit zu warnen. Wir meinen deshalb, dass Stephanie Bauer in ihrer jetzigen Position als Schulleiterin nicht mehr tragbar ist, auch wenn wir nicht an ihrer grundsätzlich demokratischen Gesinnung zweifeln.

• Süddeutsche Zeitung: “Nazi-Gruß beim Mausefallenrennen” (04.03.2014)
• Nürnberger Nachrichten: “Rektorin feuert Schüler mit „Sieg Heil“-Ruf an” (04.03.2014)
• Bayerischer Rundfunk: “Sieg Heil“ von der Schulleiterin” (04.03.2014)
• Main Post: “Rektorin feuert Schüler mit „Sieg Heil“ an” (04.03.2014)
• Spiegel Online: “Nazigruß vor Schülern: Schulleiterin wünschte „Sieg Heil“” (04.03.2014)
• The Local: “Headteacher in trouble for shouting „Sieg Heil“” (04.03.2014)
• News4Teachers – Das Bildungsmagazin: “Rektorin wünscht bei Schülerrennen versehentlich «Sieg Heil»” (04.03.2014)
• Focus Online: “Rektorin ruft „Sieg Heil“ bei Schülerwettbewerb” (04.03.2014)
• RP Online: “Schulleiterin wünscht Kindern „Sieg Heil“” (04.03.2014)
• DIE WELT: “Rektorin wünscht Kindern bei Schülerrennen „Sieg Heil“” (04.03.2014)
• Short News: “ Weißenburg: Schulrektorin wünscht bei Faschingsrennen „Sieg Heil“” (04.03.2014)
• Beriner Morgenpost: “Rektorin wünscht bei Schülerrennen „Sieg Heil“” (05.03.2014)
• DIE WELT: “Rektorin wünscht bei Schulsport „Sieg Heil” (05.03.2014)
• Oberbayerisches Volksblatt: “Rektorin wünscht „Sieg Heil“” (05.03.2014)
• Hamburger Abendblatt: “Direktorin feuert Schüler mit „Sieg Heil“ an” (05.03.2014)
• Neues Deutschland: “Ermittlungen wegen »Sieg Heil«-Ruf” (07.03.2014)
• BILD: “Rektorin wünscht ihren Schülern „Sieg Heil” (07.03.2014)
• Nürnberger Zeitung: “Nach „Sieg-Heil“-Ruf: Schulleiterin wieder im Dienst” (12.03.2014)

Die „Freien Nationalisten Weißenburg“ greifen mit persönlichen Beleidigungen und Straftaten in den laufenden Kommunalwahlkampf ein. In mehreren Artikeln auf ihrer Homepage bekennen sie sich zu den Taten. Derweil entfernten und entfernen engagierte Weißenburger Nazi-Gegner_innen mehrere hundert Aufkleber gegen Kandidaten zu den anstehenden Kommunalwahlen.

Auf dem Aufkleber sind zwei Jugendkandidaten der Linksjugend [’solid] Weißenburg in unvorteilhaften Posen auf einer Party zu sehen. Beide kandidieren bei den anstehenden Stadtrats- und Kreistagswahl am 16. März auf den gemeinsamen Listen der Parteien DIE LINKE und Piratenpartei Deutschland. Darüber steht „Seriöse Politik für den Weißenburger Stadtrat“. Außerdem sind auf dem Flyer das Parteilogo der Linken der Linksjugend solid zu sehen. Als Verantwortlichen für den Druck der Aufkleber wurde fälschlicherweise Victor Rother angegeben. Der Sprecher der Linksjugend in Weißenburg ist zugleich auch einer der drei Sprecher des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen.

Die einer diffamierenden Schmutzkampagne ausgesetzten Nazi-Gegner_innen werden geschlossen Anzeige gegen Unbekannt erstatten. Gleichzeitig wird das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen auf seiner nächsten Sitzung zu besprechen haben, ob der Klageweg vor einem US-Gericht gegen den Servereigentümer gesucht werden soll. Erreicht werden soll damit die Löschung der Weißenburger Neonaziseite. Dort ist nämlich als Verantwortlicher der hauptamtliche Sozialpädagoge des Weißenburger Jugendzentrums eingetragen. Eine Anzeige in Deutschland zu stellen brächte also keine Wirkung. Die Benutzer der Homepage sind jedoch laut Allgemeinen Geschäftsbedingungen des U.S.-Unternehmens dazu angeraten einen richtigen Verantwortlichen ins Impressum der Seite einzutragen. Dass nicht nur Mitglieder der Linken von den Neonazis diffamiert werden zeigt auch ein Artikel gegen einen Lehrer am Weißenburger Gymnasium. Dieser hatte auf einem Fest der Linken mit seiner Band gespielt und ein wenig für Unterhaltung gesorgt.

Erkan Dinar dazu: „Es kann doch nicht sein, dass sämtliche Anzeigen von uns permanent eingestellt werden, weil niemand sich für die Straftaten verantwortlich zeigt. In so einem Fall muss eben die Homepage komplett aus dem Netz fliegen.“

Gezielt werden auch die Plakate der Linken und der Linksjugend solid Weißenburg zu den Kommunalwahlen beschmiert, beklebt und zerstört. Auch dazu bekennen sich die Neonazis z.T. bereits auf ihrer Seite.

• Weißenburger Tagblatt: “Weißenburger Neonazis fälschen Wahlwerbung der Linken” (11.03.2014)

Am Donnerstag, den 27. Februar 2014, wurde ein Strafverfahren vor dem Amtsgericht Weißenburg gegen den angeklagten Tobias W. (Weißenburg) gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Der Azubi muss eine Geldstrafe in Höhe von insgesamt 300 Euro in 3 Monatsraten an den Freundeskreis Jugendzentrum Weißenburg e.V. zahlen. Letztere Einrichtung war schon öfter Angriffsobjekt der neonazistischen Szene. Außerdem gehen noch 50 Euro direkt an den Geschädigten.

Was war geschehen: Der Angeklagte hatten am 3. November 2013 um 2 Uhr morgens einem Gastwirt einer Weißenburger Kneipe die Mütze vom Kopf gestohlen. Dieser verfolgte ihn circa 200 Meter bis er den Neonazi aus den Augen verlor. Der Angeklagte gab vor Gericht an, die Mütze noch während des Wegrennens weggeworfen zu haben. Aufgefunden wurde sie jedoch nicht mehr. Dieses kindische Verhalten legte der 19-jährige an den Tag, nachdem er vom Gastwirt des Areals verwiesen wurde und dieser ankündigte die Polizei zu holen, wenn er nicht umgehend verschwinde. Vor Gericht gab Tobias W. an alkoholisiert gewesen zu sein.

In der Befragung durch den Richter gab Tobias W. seine Bekanntschaften zu weiteren Rechtsradikalen im Umfeld der „Freien Nationalisten Weißenburg“ zu. Er bestätigte die Namen Julian D. und Danny B. aus Weißenburg zu kennen. Nach kurzer Beratung mit seinem Rechtsanwalt Antonius Lunemann nahm Tobias W. das Angebot des Gerichts auf Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage an.

Nennenswert ist für das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen noch, dass der Weißenburger Anwalt Lunemann in seiner Verteidigung versuchte die anwesenden Nazi-Gegner_innen im Zuschauerraum mit spitzfindigen Bemerkungen zu diskretitieren.

Für das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen ist Tobias W. aus Weißenburg mit seinen Beteiligungen an mehreren Einschüchterungs- und Bedrohungsszenarien gegen Nazi-Gegner_innen keine unbekannte Person. Zuletzt viel Tobias W. auf als er am 20. Juli 2013 einen der Sprecher des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen in der gleichen Kneipe wie jetzt bedrohte. Siehe dazu auch den Artikel „Sprecher des Landkreisbündnisses gegen Rechts wird bedroht“ vom 21. Juli 2013.

Nach Informationen aus dem Umfeld der rechtsradikalen Szene war er am 15. August 2012 auch der Haupttäter bei einem Angriff mit einer Holzlatte gegen eine Fensterscheibe am Haus von Erkan Dinar. Siehe dazu auch den Artikel “Neonazis greifen Haus an” vom 15. August 2012. Auch beteiligte sich Tobias W. am 10. November 2012 bei der Belagerung eines türkischen Schnellrestaurants indem sich Dinar befand. Siehe dazu auch den Artikel “Aufruf zur demonstration in Weißenburg: “Schulter an Schulter gegen Rasisismus – Fasizme karsi omuz omuza” vom 14. November 2012.

In ihrem Eröffnungsvortrag stellte Initatorin Birgit Mair den 10. Klassen des Weißenburger Werner-von-Siemens-Gymnasium sowie der interessierten Öffentlichkeit, die Ausstellung “Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen” vor und ging auf die Lebensgeschichten der einzelnen Ermordeten ein.

Thema ihres Vortrages war außerdem die Entstehungsgeschichte des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrundes“ und das folgenschwere Versagen der Ermittlungsbehörden. Victor Rother, Mitglied im Sprecherrat des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen, dazu:

„Viel zu lange wurden die TäterInnen ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Das Einzigartige an dieser Ausstellung ist, dass die Ermordeten des neonazistischen NSU im Mittelpunkt stehen. Sie werden gezeigt als Menschen die Familie, Träume und Zukunftspläne hatten, die ihnen und ihren Angehörigen genommen wurden.“

Die Ausstellung kann noch bis zum 14. Februar 2014, innerhalb der Schulzeit von 7.30 bis 16.30 Uhr, besucht werden.

Nazi-Gegner/innen fanden am Donnerstag, den 6. Februar 2014, eine Vielzahl von Aufklebern der antiislamischen und rechtsradikalen „Identitären Bewegung“ an der Unterführung des Weißenburger Bahnhofs. Die Nazi-Gegner/innen entfernten umgehend die Aufkleber.

Die Gemeinschaft „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wurde am 10. Oktober 2012 als Facebook-Gruppe gegründet. Innerhalb kurzer Zeit entstanden etliche Internetableger. So hat die Facebook-Seite der „Identitäre Bewegung Altmühlfranken“ nach heutigem Stand 193 Personen, welche die Seite und damit ihre Beiträge verfolgen. Die Unterstützer/innen dieser Bewegung sind im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen noch nicht öffentlich aufgetreten. Es gibt jedoch eindeutige Personalüberschneidungen zwischen den Administrator/innen der Facebook-Seite und den Aktivist/innen der Freien Nationalisten Weißenburg.

Erkan Dinar, Mitglied im Sprecherrat des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen dazu: „Die Identitäre Bewegung ist mit ihrem Gedankengut ein neues Label für alte rassistische, islamfeindliche und völkische Inhalte aus der rechten Szene. In diesem Umfeld tummeln sich die Symphatisanten des rechtsradikalen Attentäters und Massenmörders Anders Behring Breiviks aus Norwegen. Dieser hatte wegen seinem Hass auf den Islam sowie seiner Ablehnung eines Multikulturalismus am 22. Juli 2011 in Oslo und auf der Insel Utøya ein Massaker an 77 Menschen angerichtet. Die geistige Brandgefährlichkeit dieser Ideologie liegt auf der Hand.“

Ein Mitglied des Sprecherrates des Landkreisbündnisses gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen entdeckte am 23.12.2013 eine deutlich und weithin sichtbare rechtsradikale Schmiererei. Diese wurde von einem offensichtlichen Hitlerverehrer an einem Begrüßungsschild der Stadt Ellingen bei der Ortseinfahrt aus Richtung Stopfenheim angebracht.

Besonderer Dank gilt dem Ellinger Bürgermeister Walter Hasl, der, nachdem er von Seiten des Bündnisses über die neonazistische Schmiererei informiert wurde, sofort höchstselbst zu Reinigungsutensilien griff, um die „Hitler-Schmiererei“ rückstandsfrei zu entfernen.

Das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen begrüßt ein aktuelles Urteil vor dem Amtsgericht in Weißenburg. Richter Gunther Hommrich hatte einen 44-Jährigen aus Gunzenhausen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt. Staatsanwalt Andreas Pfisterer forderte laut einem Bericht im Altmühlboten vom 23.01.2014 sogar 120 Tagessätze.

In dem Artikel heißt es dazu, dass es nach Ansicht von Staatsanwalt Pfisterer nur einen geringen Interpretationsspielraum für den Kommentar, den der Angeklagte zu folgender Nachricht postete, gebe: „Tongham. Die britische Polizei gibt einem Rentner-Ehepaar seinen gestohlenen Wohnwagen nicht zurück – weil andernfalls die nun darin lebenden Zigeuner obdachlos wären, was deren Menschenrechte verletzen würde.“ Der Kommentar des Gunzenhausener, der ihn aus Sicht des Landkreisbündnisses gegen Rechts eindeutig mit rechtsradikalem bzw. rassistischem Gedankengut in Verbindung bringt, und welcher nun die oben genannten juristischen Folgen zeitigte, lautete: „Nachts, wenn alle schlafen, anzünden!“

Es ist zu gut, dass das Gericht in diesem antiziganistischen und menschenverachtenden Kommentar klar eine volksverhetzende Aussage erkannte. Rassistischem Denken muss auf einer möglichst breiten gesellschaftlichen Basis konsequent begegnet werden.

Laut Zeitungsbericht widersprach der Angeklagte dem Vorwurf der „Ausländerfeindlichkeit“ und betonte, kein „Rechtsradikaler“ zu sein. Mit unglaubwürdig wirkenden Ausflüchten, die seinen Kommentar verharmlosen sollten, kam er allerdings ebensowenig durch wie sein Verteidiger Karl-Heinz Fitz, der für seinen Mandanten auf Freispruch plädierte.

• Altmühlbote: “ 44-jähriger Gunzenhäuser wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht” (23.01.2014)

Wie der Treuchtlinger Kurier in seiner Ausgabe vom 13. Januar 2014 berichtet, kam es in der Nacht des 11. auf den 12. Januar 2014 in einer Treuchtlinger Wohnung, während eines Trinkgelages von vier Personen, zur Bedrohung eines 44-jährigen Mannes mit einem Dolch.

Eine Polizeistreife ging dazwischen und brachte einen 46-jährigen stark alkoholisierten Täter ins Krankenhaus. Bei der Verabschiedung zeigte der angetrunkene Mann gegenüber den Beamten den Hitlergruß und schrie mehrfach „Sieg Heil!“. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung, Verstoßes nach dem Waffengesetz und dem Verwenden von verfassungswidrigen Organisationen ein.

In einem am 24. Dezember 2013 veröffentlichten Internetartikel der lokalen Neonaziszene wird über ein erneutes “Heldengedenken” am Grab des Wehrmachtssoldaten und Altnazis Hans-Ulrich Rudel in Dornhausen berichtet. Als Veranstaltungsdatum wird dabei der 17. Dezember 2013 angegeben. Damit haben die Neonazis, um den Hitlerbewunderer Martin B. aus Weißenburg, bereits zum dritten Mal das Grab, im Rahmen eines “Heldengedenkens” heimgesucht. Eine Versammlung wurde bei den zuständigen Behörden nicht angemeldet. Auf Nachfrage des Landkreisbündnisses gaben Bürgermeister Erwin Reinwald und die Polizeidienststelle Gunzenhausen an nichts zu wissen. Es sei nur eine Reichsflagge abgegeben worden. Im Artikel werden Rudel und der jüngst, in Italien verstorbene Kriegsverbrecher Erich Priebke wegen ihren “Heldentaten” als vorbildliche Soldaten glorifiziert.

Bereits am 20. November 2011 waren mehrere Aktivisten der neonazistischen Kameradschaften “Division Franken” und der “Freien Nationalisten Weißenburg” auf dem Friedhof in Dornhausen aufgetaucht. Zudem verteilten sie damals im Ort ein die Wehrmacht verherrlichendes Flugblatt mit dem Titel  “Wir gedenken unserer Helden”. Das Weißenburger Tagblatt berichtete darüber am 23. November 2011 unter dem Titel “Neonazis auf dem Friedhof“.

Das zweite Heldengedenken fand am 18. Dezember 2012 statt. Siehe dazu auch den Artikel „Erneutes “Heldengedenken” der Neonazis“ vom 15. Januar 2013.

Damit führen die rechtsradikalen Neonazis die Gedenkarbeit von verfassungsfeindlichen Organisationen wie der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) fort. Diese hatte zuletzt im November 2004 ein Heldengedenken veranstaltet. Seit dem 31. März 2009 gilt sie als verbotene Organisation. Nach ungeprüften Quellen gab es am 18. Dezember 2008 eine weitere rechtsradikale Zusammenkunft.

Erkan Dinar, Mitglied im Sprecherrat des Landkreisbündnisses gegen Rechts dazu: „Das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen hat der Gemeinde Theilenhofen bereits bei der letzten Zusammenkunft seine Hilfe beim weiteren Umgang mit solchen skurrilen Besuchen angeboten. Es gab damals keine Reaktion. Vielmehr hat man sich stumm gestellt. Falls die Gemeinde nicht endlich beginnt dagegen zu steuern, haben wir in einigen Jahren einen Wallfahrtsort der Neonazis mitten im Landkreis.“

Auf seiner nächsten Sitzung wird sich das Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen dem Thema annehmen. Man stehe auch schon in Kontakt zur Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg. Von der Gemeinde wünscht man sich eine kritische und transparente Auseinandersetzung mit der Person Rudel, als klare Botschaft der Gemeinde an die rechtsradikale Szene ein Beitritt in die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg sowie eine Änderung der Friedhofssatzung, um zukünftige unangemeldete „Heldengedenken“ als Ordnungswidrigkeit ahnden zu können. Letzteres zumindest kündigte Bürgermeister Reinwald telefonisch gegenüber dem Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen für die nächste Sitzung des Gemeinderats an.